Zur Vorlage eines Fracking-Gesetzes durch die Bundesregierung erklärt der SPD-Bundestagskandidat Michael Schrodi:
Nach jahrelangem Nichtstun legt Schwarz-Gelb jetzt im Schnellverfahren eine Schmalspurregelung für das Fracking vor. Während grundsätzlich positiv zu bewerten ist, dass es eine Umweltverträglichkeitsprüfung für zukünftige Förderungen geben soll, bleiben die Regelungen aber in weiten Bereichen hinter den Anforderungen zurück.
Beim „Fracking“ wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und chemischen Zusätzen in das Gestein gepresst, um durch hohen hydraulischen Druck die Gesteinsformationen aufzubrechen, um so unkonventionelles Erdgas in tiefen Gesteinsformationen fördern zu können. Die Bohrungen führen oftmals durch Schichten, durch die Grundwasser geleitet wird. Daher soll nach dem Willen der SPD bei kommenden Genehmigungsverfahren die Bedeutung des Trinkwasserschutzes grundsätzlich als prioritär eingestuft werden und die Gefährdung des Trinkwassers durch eingesetzte Chemikalien beim „Fracking“ verhindert werden.
„Trotz aller Vernebelungsrhetorik: Das Durchsetzen von Fracking-Maßnahmen geht der Bundesregierung vor den Schutz von Mensch und Umwelt“, entrüstet sich Michael Schrodi und stellt fest: „Wir haben in ganz Oberbayern eine hervorragende Trinkwasserqualität. Wir dürfen nicht zulassen, dass durch hochriskante und höchst fragwürdige Methoden dieses hohe öffentliche Gut gefährdet wird“.
Ein vollkommen falsches Signal ist es zudem, dass die Bundesregierung in Bohrfeldern, für die es bereits einen Rahmenbetriebsplan gibt, keine Umweltverträglichkeitsprüfungen anstrebt.
Auch ein Verbot des Verpressens der Rückflüsse in den Untergrund fehlt. Schrodi abschließend: „Damit ist die Vorlage der Bundesregierung nicht zustimmungsfähig“.
Bild: Fracking in Wyoming (USA)